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Durchhalten und auf Impfstoff warten

veröffentlicht am Freitag, 28. Mai 2021 von zip

foto: zipdesign

Normalität beim Einzelhandel herbeigesehnt Kaum Unterstützung: 5.000 KMUs werden "geopfert"

Gelsenkirchen. Gesundheitsminister Jens Spahn verkündet am Montag die Aufhebung der Priorisierung, bei den Corona-Impfungen soll es ab dem 7. Juni dann keine festgelegte Reihenfolge mehr geben. Praxen und Impfzentren gebe das Planungssicherheit, so die Erwartung. In der Realität sieht es bisher anders aus. Bei den Impfzentren und den Praxen fallen die Lieferungen des Vakzins bedeutend kleiner aus, als die Ärzte bestellt haben. Sogar der Impfstoff AstraZenica ist mittlerweile nicht mehr ausreichend lieferbar. Hier muss Jens Spahn nochmal die Ärmel hochkrempeln. 

Auf Unverständnis stösst die seit Wochen schwellende Debatte über die Insolvenzantragspflicht. Seit Mai gilt diese wieder. Das heißt: Ist ein Unternehmen zahlungsunfähig oder überschuldet, muss es einen Insolvenzantrag stellen. Hier teilte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier mit, dass möglicherweise 5.ooo Klein- und Mittelständische Unternehmen auf der Strecke bleiben werden. 5.000 Kleinunternehmen! Da hängen MitarbeiterInnen und Familien dran. Unternehmen, die den Weg bis hierher mitgegangen sind, sich verausgabt haben und weiterhin auf der Kippe stehen. Die letztendlich weder den Virus erfunden haben noch die Maßnahmen seitens der Regierung beschlossen haben. Die überhaupt keine Chance hatten, irgendetwas zu unternehmen, denen auch die Hilfen wegen des aufgestellten Rasters verweigert wurden. Man versetze sich einfach mal in Lage der Betroffenen. Die Geschäfte wurden vor Weihnachten dicht gemacht, aber bei den großen Discountern schoben sich die Kunden reihenweise durch die Gänge. Die rüsteten auf und man bekam dort auf einmal alles, wofür man zuvor den Einzelhandel aufsuchte. So kann man mit den KMUs doch nicht umgehen. Viele werden klagen. Die SPD wollte diese Entscheidung bisher nicht mittragen, aber konkret kam bisher auch kein Vorschlag über die Verlängerung der Antragspflicht. Stattdessen verkündet Olaf Scholz, im Falle einer Kanzlerschaft, dass es Lohnerhöhungen für gut 10 Millionen Arbeitnehmer geben soll durch die Erhöhung des Mindestlohnes. Sehr gut, aber leider kein Wort, wie man jetzt 5.000 KMUs retten kann. Ein Rechenbeispiel: Erhielten 5.000 Firmen eine rettende Unterstützung in Höhe 50.000 Euro, entspräche das einer Summe von 250 Millionen Euro. Angesicht der Beträge, mit denen sich sowohl Peter Altmaier als auch Olaf Scholz in der Presse Gehör schafften, sind 250 Millionen die sogenannten "Peanuts". Ungerechte Verteilung, heisst es bei den KMUs. Auch weil man weis, dass Luftfahrtunternehmen und Unternehmen der Automobilbranche Milliarden erhielten, ihre Gewinne aber nachweislich ins Ausland geschafft haben (die Fernsehanstalten berichteten ausführlich), KMUs aber leer ausgehen. Bleibt zu hoffen, dass die Verantwortlichen in der Regierung sich noch mal besinnen und das Thema erneut angehen. So, wie es sich jetzt darstellt kann man bei den KMUs und auch bei den WählerInnen nicht punkten.

-zip-